FotografIn: Andy Wenzel

Alpbach Talks zum Thema „Pressefreiheit in Österreich“

Bundesminister Ostermayer: „70 Jahre Pressefreiheit sind gleichbedeutend mit 70 Jahren Demokratie“

„Presse war in der Zeit des Nationalsozialismus wie selten zuvor als Propagandainstrument missbraucht worden und zum Sprachrohr eines menschenverachtenden Regimes herabgesunken. Die Gewährung der Pressefreiheit versteht sich daher als bewusst gesetzter Kontrapunkt auf dem Weg zu einem in Freiheit geeinten Europa. 70 Jahre Pressefreiheit in Österreich sind daher gleichbedeutend mit 70 Jahren Demokratie und Medienvielfalt in unserem Land“, sagte Bundesminister Josef Ostermayer gestern, Donnerstagabend, im Rahmen der Alpbach Talks zum Thema „70 Jahre Pressefreiheit in Österreich“ im Wiener Belvedere.

„Eine funktionierende Demokratie ist ohne kritische Öffentlichkeit nicht denkbar. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte klar, dass den Medien eine unverzichtbare Funktion für eine liberale und pluralistische Gesellschaft zukommt. Ihre Aufgabe ist es nicht nur, Nachrichten und Ideen über Angelegenheiten von öffentlichem Interesse zu verbreiten, sondern auch Missstände für die Öffentlichkeit im Sinne eines ‚public watchdog‘ aufzudecken“, so Ostermayer.

Medien müssten in ihrer Funktion jedoch auch entsprechend Verantwortung übernehmen: „Medienfreiheit basiert auf Demokratie. Daher ist eine ihrer wichtigsten Aufgaben Demokratie zu fördern sowie demokratiegefährdende Tendenzen unmittelbar, rigoros und unmissverständlich aufzuzeigen, um das Fundament unserer Gesellschaft nicht brüchig werden zu lassen“, sagte der Minister.

Es sei die Aufgabe des Rechtsstaates zu gewährleisten, dass die Medien ihre Aufgaben auch erfüllen könnten. Die aktuelle Medienpolitik müsse für die nötigen Weichenstellungen sorgen, wenngleich viele der rechtlichen Materien nur auf europäischer Ebene zu regeln seien. „Österreich ist ein Land der Vielfalt, die sich auch im Reichtum seiner Medienlandschaft ausdrückt. Diese leistet einen wertvollen Beitrag, um die Identität unseres Landes zu stärken“, so der Minister. Die Bundesregierung investiere durch gezielte Maßnahmen in die Förderung dieser Vielfalt, denn die Sicherstellung und Erhaltung der Meinungsfreiheit sei für alle von unmittelbarer Bedeutung. „Diese Aufgaben und Herausforderungen sind sowohl für die Politik als auch für die Medienschaffenden eine eminent wichtige Frage, da die durch Medien hergestellte Öffentlichkeit in einer funktionierenden Demokratie unverzichtbar ist“, sagte Bundesminister Ostermayer abschließend.

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