UNO-Menschenrechtsrat nimmt österreichische Resolution zur Sicherheit von Journalisten an

„Die Zahl der Journalisten, die weltweit Opfer von Übergriffen, von willkürlichen Verhaftungen oder sogar von Morden werden, steigt stark an. Österreich setzt sich daher international für den Schutz von Journalisten und gegen die zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit ein“, so Außenminister Sebastian Kurz.

Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf nahm einstimmig am 29. September 2016 eine umfassende, von Österreich eingebrachte Resolution zur Sicherheit von Journalisten an. Die Resolution ist der mit Abstand stärkste Text, der vom UNO-Menschenrechtsrat und der Generalversammlung zu diesem Thema bisher verabschiedet wurde, und thematisiert die Gefahren, denen Journalisten bei der Ausübung ihres Berufs ausgesetzt sind.

Die Resolution fordert die sofortige und uneingeschränkte Freilassung aller willkürlich verhafteten und inhaftierten Journalisten. Sie verurteilt auf das Schärfste die erzwungene Schließung von und Angriffe auf Medienhäuser. Sie unterstreicht auch die besonderen Gefahren, denen Journalisten im digitalen Zeitalter ausgesetzt sind und fordert alle Staaten dazu auf, in Recht und Praxis den journalistischen Quellenschutz sicherzustellen.

„Die Tatsache, dass die Resolution von mehr als 80 Staaten miteingebracht und im Konsens angenommen wurde, verleiht ihr noch größeres Gewicht. Wir werden unser Engagement für die Sicherheit von Journalisten im Menschenrechtsrat und in anderen internationalen Foren nach diesem erneuten Erfolg weiter fortsetzen“, so Außenminister Sebastian Kurz abschließend.

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